The World According To Raider_MXD

Die wundersame Welt der Parteitage

Posted in Politik by raidermxd on December 7, 2011

Die SPD hat ihren Bundesparteitag überstanden, von daher will ich die Gelegenheit nutzen, de Veranstaltung mit ein paar Worten zu kommentieren. Einiges von dem, was in der Folge anführe, ließe sich sicher auch auf Veranstaltungen anderer Parteien übertragen, die SPD muss also nur augrund der Aktualität des Ereignisses als Anschauungsobjekt herhalten.

Die Partei unterteilt sich anlässlich des Parteitages in drei Klassen. Da wären zunächst die normalen Mitglieder, die bitteschön brav zahlen sowie Plakate kleben sollen und ansonsten außen vor bleiben. Die Ebene darüber besteht aus den wenigen Auserwählten (man nennt sie auch Delegierte), die immerhin mitentscheiden dürfen und denen man zudem drei Minuten Redezeit zubilligt, während die oberste Klasse – man könnte sie als Parteiadel bezeichnen – die Zeit für schier endloses Schwadronieren bekommt. Eine andere Gruppierung löst das übrigens so, dass eine Rednerliste der Länge x festgelegt wird und davon y Plätze für Parteiprominenz reserviert sind, während sich das Fußvolk per Los um die verbleibenden Slots balgen darf.

Natürlich wird bei einer solchen Veranstaltung auch gewählt, wobei es idealerweise für die zu besetzenden Posten jeweils genau einen Kandidaten gibt und dieser dann mit an den ehemaligen Ostblock erinnernde Resultate in sein Amt gehievt wird. An anderer Stelle gibt es zwar dezent mehr Auswahl (Beisitzer), aber als in der ersten Runde nicht genug Kandidaten die Zustimmung der Delegierten finden, um alle Posten besetzen zu können, wird kurzerhand eine dreiviertel Stunde Pause eingelegt, wobei zuvor Stimmen aus den oberen Etagen noch darauf hinweisen, im Folgenden Wahlgang doch bitte Leute aus bestimmten Bundesländern (z.B. Baden-Württemberg) sowie mit einem bestimmten Geschlecht (weiblich) zu wählen, damit Länder- (optional) und Geschlechterproporz (verpflichtend) eingehalten werden. Nach der Pause stellen sich die meisten der zuvor gescheiterten Kandidaten einfach nochmal zur Wahl und werden in der Folge unter Einhaltung der Vorgaben durchgewunken. Als Streamzuschauer macht man sich angesichts dessen so seine Gedanken, ob die eilig angesetzte Pause für eine Runde Auskungeln verwendet wurde. Zu erwähnen wäre an dieser Stelle noch, dass die SPD trotz aller berechtiger Bedenken Wahlcomputer eingesetzt hat.

Entscheidungen werden natürlich auch getroffen, wobei es sich der Parteiadel nicht nehmen lässt, über den Umweg einer Antragskommission erwünschte Beschlussvorlagen bereitzustellen und den Delegierten bei Alternativanträgen Handlungsempfehlungen mitzugeben. Wie das im Detail ablaufen kann, zeigt eindrucksvoll dieser Blogeintrag am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung. Da wird von einem Ortsverein ein Antrag eingereicht, der sich im Kern eher gegen die Vorratsdatenspeicherung richtet und letztlich taucht im Antragsbuch dann ein Antrag mit genau diesem Titel als Empfehlung der Antragskommission auf. Der geneigte Leser könnte nun auf die Idee kommen, dass der Antrag des Ortsvereins für gut befunden und einfach übernommen wurde, doch die Realität ist leider eine andere, denn hinter dem bekannten Titel verbirgt sich ein Langtext als Kompromissvorschlag, der das Gegenteil der Ursprungsfassung aussagt. Die Antragskommission hat also den Antrag kurzerhand gekapert und man kann nur spekulieren, ob das ein Versuch sein sollte, der Parteiöffentlichkeit oder dem Parteitagsplenum ein trojanisches Pferd unterzuschieben. Da die netzpolitisch Interessierten inner- und außerhalb der SPD durchaus des Lesens mächtig sind, ist diese Vorgehensweise bereits im Vorfeld aufgefallen und zudem gaben einige SPD-Netzpolitiker interessanterweise zu Protokoll, an dem “Kompromiss” nicht beteiligt gewesen zu sein sowie davon auch nichts zu wissen. Leider hat dies die Mehrheit der Delegierten dennoch nicht daran gehindert, dem – zwischen wem auch immer geschlossenen – Kompromiss in einer Kampfabstimmung (uuuh, ganz böse) zuzustimmen. Inhaltlich bedeutet der Beschluss übrigens unter dem Strich nichts anderes als eine Bekräftigung des von der SPD bereits vor fünf Jahren geäußerten Ja zur Vorratsdatenspeicherung. Die Regierung aus CDU und SPD hatte sich damals auf EU-Ebene für dieses Instrument eingesetzt und es letztlich auch mit verabschiedet.

Im übrigen fragt man sich angesichts dieser Bilder, die eher an eine Messe erinnern, inwieweit Parteien aus den vergangenen Sponsoring- bzw. Lobbyaffären im Umfeld von Parteitagen Konsequenzen gezogen haben.

Womöglich sind es Eindrücke wie diese, die maßgeblich zu Politik- bzw. Parteienverdrossenheit beitragen…

2 Responses

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  1. intrepit said, on December 7, 2011 at 12:53

    Der Parteitag hat sicher genug Anlass zum Stirnrunzeln geboten, was ich in deinem Artikel vermisse ist der ominöse Gastbeitrag von Theo Zwanziger, darüber habe ich mich hier ausgelassen:
    http://tortugazweinull.wordpress.com/2011/12/07/der-spd-parteitag-und-ein-gefuhlter-grenzfall-von-lobbyismus/

    • raidermxd said, on December 7, 2011 at 20:28

      Danke für den Hinweis. Mit Fußball im Allgemeinen und mit Fußballfunktionären im Speziellen kann ich wenig anfangen, von daher habe ich die Rede nicht verfolgt🙂


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