The World According To Raider_MXD

Die Ritter von der traurigen Gestalt

Posted in Politik by raidermxd on June 3, 2010

Es dürfte sicher kaum jemanden entgangen sein, dass unlängst unser Bundespräsident das Handtuch geworfen hat und jetzt landauf, landab nach einem Nachfolger gesucht wird, der am 30. Juni von der Bundesversammlung gewählt werden soll. Zunächst mal ein Paar Worte zum Rücktritt an sich. Prinzipiell ist es begrüßenswert, wenn Politiker nicht an ihrem Sessel kleben und den Platz für einen möglicherweise besseren Nachfolger machen, wenn sie sich überfordert fühlen oder aber grobe Fehler begangen haben. Im konkreten Fall kann man sich jedoch die Frage stellen, wieso Herr Köhler sich überhaupt noch für eine zweite Amtszeit zur Verfügung gestellt, nur um dann rund ein Jahr später das Handtuch zu werfen. Hinzu kommt, dass die von ihm gelieferte Begründung unzureichend erscheint, denn eigentlich sollte man sich nach einigen Jahren als öffentliche Person ein etwas dickeres Fell zugelegt haben, so dass einem Kritik an einer missglückten Äußerung nicht direkt aus den Latschen kippen lässt. Letztlich kann man über die tatsächlichen Gründe nur spekulieren, aber wahrscheinlich waren die jüngsten Ereignisse nur der Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte, sprich es wird wohl noch andere Probleme im Schloss Bellevue gegeben haben, die in Teilen auch in den Medien angedeutet wurden.

Bekanntlich haben Union und FDP in der Bundesversammlung eine Mehrheit von rund 21 Sitzen, so dass sie ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin durchbringen werden, wer auch immer das letztlich sein mag. Die Namen, die derzeit gehandelt werden, lassen jedoch die Frage aufkommen, ob sich in einem Land mit 80 Millionen Einwohnern keine geeigneteren Persönlichkeiten finden lassen. Da wird der eigentlich in die EU abgeschobene Herr Stoiber in Spiel gebracht, den man sich in einem Amt, dass de facto nur per Rhetorik Autorität entfalten kann, nur schlecht vorstellen kann. Auch der waidwunde Noch-Ministerpräsident von NRW wird genannt, wobei dabei das Interesse, den Konflikt um das Ministerpräsidentenamt in NRW zu entschärfen, wohl eine größere Rolle spielen dürfte als die Position des Staatsoberhauptes mit einer besonders herausragenden Persönlichkeit zu besetzen. Zu allem Überfluss wurde dann auch noch die derzeitige Arbeitsministerin von der Leyen ins Spiel gebracht, die der Netzgemeinde vor allem dadurch bekannt sein dürfte, dass sie in Wahlkampfzeiten die Bürgerrechte auf dem Altar des populistischen Aktionismus opfern wollte. Um Teleoplis zu zitieren:

Ursula von der Leyen, die sich stets als opportunistische Karrieristin hervorgetan hat, ist kein geistiger Leuchtturm für die Republik, sondern bestenfalls ein Teelicht.

Auch wenn ihr Stern aufgrund des offenbar geringen Ansehens bei den konvervativen Katholiken wieder im Sinken begriffen scheint, gibt es da ja noch ähnlich attraktive Alternativen wie z.B. den derzeitigen Finanzminister Wolfgang Schäuble, der ebenfalls nicht gerade als Hüter der bürgerlichen Freiheiten aufgefallen ist und zudem in der Vergangenheit Geldkoffern offenbar nicht abgeneigt war.

Wer auch immer es werden wird, letztlich bleibt ein Trost. Das Amt des Bundespräsidenten hat im wesentlichen repräsentative und notarielle Funktionen, das heißt auch der verschrobenste Kandidat kann dort was das politische Tagesgeschäft betrifft nur begrenzt Schaden anrichten. Natürlich wäre es dennoch wünschenswert, wenn die Position mit einer Person besetzt würde, die die nötige Kompetenz und Überparteilichkeit mitbringt, denn nur dann kann man davon ausgehen, dass die Aufgabe der Prüfung von Gesetzen vor deren Ausfertigung gewissenhaft und mit der notwendigen Objektivität erfüllt wird, so dass vielleicht der eine oder andere Gang vor das Bundesverfassungsgericht vermieden werden kann. Außerdem könnte eine solche Persönlichkeit von Zeit zu Zeit mahnende Worte an die politische Klasse richten, um Fehlentwicklungen wie zum Beispiel bei der bereits erwähnten Bürgerrechtsthematik anzumahnen und so gegebenenfalls entsprechende Debatten anzustoßen.

Update:
Wenn man der Onlinepresse glauben darf, ist Christian Wulff, seines Zeichens Ministerpräsident von Niedersachsen, jetzt der neue Favorit, weil die Landesfürsten der Union wohl ein Problem mit von der Leyen hatten. Mal sehen wer als nächstes drankommt, vielleicht Peter Hintze oder Roland Pofalla…

Update 2:
Union und FDP haben sich auf Wulff als Kandidaten geeinigt, SPD und Grüne schicken Joachim Gauck ins Rennen, der zwar von den Medien gelobt wird, allerdings aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung trotz der Unruhe in der Ost-FDP kaum eine Chance haben dürfte.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: