The World According To Raider_MXD

Spiegel: “Piraten erleiden Schiffbruch”

Posted in Piraten, Politik by raidermxd on May 24, 2010

Heute hat die Onlineausgabe des Spiegel einen Artikel mit dem Titel “Piraten erleiden Schiffbruch” veröffentlicht, dessen Hauptkritikpunkte ich im folgenden Stück für Stück abklopfen werde.

1) Der Hype ist vorbei
Der Punkt ist sicherlich berechtigt, denn der kometenhafte Aufstieg im Zuge der EU-Wahl und das nachfolgende “Sommermärchen” Bundestagswahl sind inzwischen vorbei. Ob es von hier aus nun in gemäßigtem Tempo weiter nach oben geht oder ob der Gipfel bereits erreicht ist, lässt sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt meiner Meinung nach noch nicht sagen – das wird erst die Zeit zeigen, erste Hinweise gibt es möglicherweise schon bei den diversen Landtagswahlen nächstes Jahr.

2) Alle Parteien befassen sich inzwischen mit dem Internet
Hier gilt es zu differenzieren, denn während die Parteienlandschaft inzwischen in der Tat das Thema Netzpolitik entdeckt hat, so sind die Positionen und programmatischen Gewichtungen jedoch beileibe nicht Deckungsgleich mit denen der Piraten. Während die Grünen beispielsweise Positionen vertreten, die denen der Piraten durchaus ähneln, so ist der programmatische Fokus jedoch ein deutlich anderer, so dass diese Programmpunkte im Zweifel zur Dispositionsmasse verkommen. In Teilbereichen der Programmatik sieht es bei der FDP ähnlich aus, bei anderen Punkten hingegen gibt es durch die ausgesprochene Fokussierung der FDP auf Unternehmensinteressen deutlich abweichende Positionen. Hinzu kommt, dass die Durchsetzungskraft der Liberalen derzeit mit Verlaub sehr bescheiden ausfällt. Eine ganz andere Baustelle hingegen ist die Union, denn dort befasst man sich wie beispielsweise der Auftritt von Frau Klöckner bei der Phoenix-Runde mit dem Thema ““Google und Co – Internet außer Kontrolle?” gezeigt hat durchaus mit Netzpolitik, doch die Positionen sind grundsätzlich andere. Selbiges gilt auch bei der Bürgerrechtsfrage im Allgemeinen oder der ebenfalls für Piraten sehr wichtigen Frage nach einer größeren Beteiligung der Bürger an der politischen Willensbildung.

3) Wahlergebnis in NRW
Hier muss man einfach mal die Kirche im Dorf lassen, denn natürlich sind größere Stimmenanteile immer besser und natürlich lagen die letztlich erreichten 1,6% unter dem selbst gesteckten 3%-Ziel, aber mit einem Landtagseinzug war nun nicht wirklich zu rechnen. Letztlich bewegte sich das Resultat in NRW wenn ich mich recht Erinnere in etwa auf dem Niveau, das bei der Bundestagswahl dort erreicht wurde, so dass es zwar keinen Anlass für Jubelstürme gibt, aber von einer Katastrophe ebenfalls keine Rede sein kann. Ein wunder Punkt ist in dem Zusammenhang sicher noch der Offlinewahlkampf, denn dort fehlt es sowohl an Ressourcen als auch an medialer Präsenz. Dementsprechend bezweifle ich auch die Aussage des Spiegels, dass den NRW-Piraten die Umsetzung ihres Wahlprogramms nicht zugetraut wurde, sondern ich glaube eher, dass kaum jemand das Programm überhaupt wahrgenommen hat – was natürlich nicht automatisch bedeutet, dass eine größere Bekanntheit des Programms ein positiveres Wählerurteil zur Folge gehabt hätte.

4) Keine Frau im Bundesvorstand
Das ist in der Tat bedauerlich, aber letztlich wenig überraschend wenn sich neben dutzenden männlichen Kandidaten letztlich nur eine Frau zur Verfügung stellt und die dann noch ihre Wahlchancen durch das Eingeständnis, dass die Kandidatur nicht reiflicher Überlegung geschuldet ist sondern es sich lediglich um eine Kurzschlussreaktion handelt, deutlich reduziert. Dass es sich darüber hinaus noch um eine Person handelte, die im Vorfeld stark polarisiert hatte, war sicherlich ebenfalls nicht hilfreich, wobei ich ausdrücklich nicht das respektlose Verhalten von einigen Anwesenden verteidigen möchte. Schlussendlich ist das Ergebnis so wie es ist, sprich man wird bis zu nächsten Wahl damit leben müssen. Dass es auch anders geht zeigen die Vorstände auf Landesebene, denn dort sind Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen und Rheinland-Pfalz Frauen vertreten. Letztlich ist die Piratenpartei insgesamt sicher eher männerlastig. Da das Geschlecht als Merkmal bei den Mitgliedsanträgen nicht erhoben wird, gibt es zwar keine genauen Erkenntnisse, gefühlt scheint mir der Frauenanteil aber in etwa dem der IT-Branche zu entsprechen. Ob und wie sich daran etwas andern lässt ist zu diskutieren, entscheidend ist für mich jedoch zunächst, dass die weiblichen Mitglieder, die sich für ein Amt zur Wahl stellen, die selben Chancen haben eine Mehrheit hinter sich zu bringen als die männlichen Kollegen. Soweit ich das mit Blick auf die Wahlgänge, denen ich bislang beigewohnt habe, beurteilen kann, ist das der Fall.

5) Nabelschau und inhaltliche Leere
Das ist sicher der Punkt, dem ich mit Blick auf den Verlauf des Bundesparteitags am ehesten zustimmen kann, denn dort ging es wie ich an anderer Stelle bereits dargestellt habe vor allem darum, Parteiinterna zu behandeln. Der Grund dafür liegt aber meines Erachtens eher an organisatorischen Problemen als als an einem mangelnden Willen, sich mit inhaltlichen Fragestellungen zu befassen. Dass besagter Wille zu inhaltlicher Arbeit durchaus vorhanden ist, zeigt die gewaltige Anzahl an Anträgen, die im Vorfeld des Bundesparteitags ausgearbeitet wurde. Letztlich ist an dieser Stelle die Messe noch nicht gelesen, d.h. die Zeit wird zeigen, ob die Piraten in der Lage sind Versammlungen zu veranstalten, bei denen produktiv am Programm gearbeitet wird – der zweite Bundesparteitag dieses Jahr wird dazu sicher erste Anhaltspunkte liefern. Ich persönlich gehe davon aus, dass es im Laufe des Jahres auf Bundes- oder Landesebene zu programmatischen Erweiterungen kommen wird, ob aus der Piratenpartei hingegen jemals eine Partei mit “Vollprogramm” werden wird, weiß ich nicht. Die Frage ist, ob ein solches Vollprogramm tatsächlich nötig ist oder ob nicht auch eine Partei mit einer engeren programmatischen Ausrichtung politisch überlebensfähig ist.

Langer Rede kurzer Sinn, der Artikel des Spiegel enthält sicherlich einige zum Teil auch bittere Wahrheiten, an vielen Stellen jedoch stellt der Autor die Lage deutlich negativer dar, als sie tatsächlich ist. Man darf gespannt sein, wohin die Reise geht…

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: