The World According To Raider_MXD

Farbenspiele in NRW

Posted in Politik by raidermxd on May 20, 2010

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat ein Bild hinterlassen, das das Wandeln auf ausgetretenen Pfaden bei der Koalitionsbildung deutlich erschwert. Eigentlich sollte man meinen, dass demokratische Parteien mit einer solchen Situation umgehen können und mit einer gesunden Portion Pragmatismus zu einer tragfähigen Konstellation kommen können. Die Realität sieht leider anders aus, denn zum einen ging im Vorfeld wieder einmal die übliche “Ausschließeritis” um, so dass Dreierkonstellationen ohne Gesichtsverlust kaum zu bewerkstelligen waren, zum anderen wird nach dem Wahltermin ein gebaren an den Tag gelegt, das den Wähler nur mit dem Kopf schütteln lässt.

Jamaika wird auch nach der Wahl kategorisch ausgeschlossen, die FDP versteigt sich zu der seltsamen Position, nur über eine Ampel reden zu wollen, wenn rot-grün nicht mit anderen Gruppierungen verhandelt, SPD und Grüne setzen zwar Gespräche mit den Linken an, jedoch bestehen bereits im Vorfeld erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit dieses Anliegens und MdB Volker Beck von den Grünen übt sich gar in Wählerschelte.

Nach einigem hin und her kommt es jetzt also zu Verhandlungen zwischen SPD und CDU, doch ob die SPD tatsächlich bereit ist, als Juniorpartner in eine große Koalition einzusteigen, steht in den Sternen – womöglich steht ein Revival der legendären Elefantenrunde mit Ex-Kanzler Schröder an. Am Ende dieser Veranstaltung könnten also Neuwahlen stehen, d.h. anstatt wie es sich eigentlich für demokratische Parteien gebietet das Wählervotum zu respektieren und daraus das Beste zu machen, könnte es zu einer Neuauflage der hessischen Verhältnisse kommen. Ob eine solche Situation geeignet wäre, die politische Frustration vieler Menschen zu reduzieren und um Gegenzug die bescheidene Wahlbeteiligung zu steigern, darf bezweifelt werden.

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