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sprengsatz: “Die Piraten – eine Fake-Partei?”

Posted in Piraten, Politik by raidermxd on April 21, 2012

Michael Spreng hat heute auf seinem Blog sprengsatz einen Artikel mit dem Titel Die Piraten – eine Fake-Partei? veröffentlicht, in dem er unter anderem den Grad an Partizipation durch die Mitglieder sowie die Anonymität im politischen Diskurs kritisiert. Angesichts dieses Artikels konnte ich mir folgende Replik nicht verkneifen:

Werter Herr Spreng,

die Piratenpartei bietet jedem die Möglichkeit sich ohne große Hürden zu beteiligen, daraus ergibt sich jedoch keine Verpflichtung, das auch immer und vollumfänglich zu tun.

Es gibt Leute die sich dauerhaft engagieren können und wollen und die infolgedessen dann durchgängig von ihren Mitwirkungsrechten Gebrauch machen und ggf. auch für Ämter zu Verfügung stehen. Andere sind dazu nicht bereit oder auch zeitlich nicht in der Lage und beschränken sich daher auf eine punktuelle Beteiligung, sei es die Teilnahme an Parteitagen, das Unterstützen von bestimmten Aktionen oder ähnliches. Darüber hinaus gibt es wie in anderen Gruppierungen auch passive Mitglieder, die die Partei gut finden und sie daher monetär in Form des Mitgliedsbeitrags und ggf. zusätzlicher Spenden unterstützen.

Analog bedeutet direkte Demokratie oder auch Basisdemokratie nicht notwendigerweise, dass jeder immer zu allem seinen Senf abgeben muss, sondern entscheidend ist lediglich, dass jederzeit die Möglichkeit besteht, seinen Senf abzugeben, wenn ein Thema auf der Tagesordnung steht, für das man sich besonders interessiert oder in dem man sich kompetent fühlt. Genau diesen Ansatz unterstützt im übrigen auch Liquid Feedback, denn es bietet die Möglichkeit sich auf einige Themengebiete zu beschränken und zu anderen Aspekten entweder nichts zu sagen oder aber die eigene Stimme themenbezogen an andere Leute, die man für vertrauenswürdig und qualifiziert hält, weiterzugeben.

Das soll im übrigen nicht heißen, dass es nicht an verschiedenen Stellen Verbesserungspotential gäbe. Die Akzeptanz für LFQB ist beispielsweise in den Landesverbänden unterschiedlich stark ausgeprägt (die Technik würde nebenbei bemerkt im Gegensatz zu Ihrer Behauptung hinreichend weit skalieren) und auch beim Eintreiben der Mitgliedsbeiträge hapert es, was allerdings zumindest zum Teil an der gegenwärtig laufenden Umstellung der Buchhaltungssysteme liegt. Nichtzahler werden übrigens von den meisten Gliederungen gesondert ausgewiesen und die Zahlen sind für die Öffentlichkeit hier jederzeit einsehbar.

Im übrigen muss man sich vor Augen führen, dass alles, was die Piratenpartei von der Basis bis hin zum Bundesvorstand auf die Beine stellt, ehrenamtlich geleistet wird, da es abgesehen von der halben Stelle für die Leitung der Bundesgeschäftsstelle keinerlei bezahlte Kräfte in der Partei gibt. Von einem derartigen Maß Engagement können die anderen Parteien gegenwärtig nur Träumen. Selbiges gilt auch für die Teilhabe der Parteimitglieder an den Entscheidungsprozessen, denn obwohl bei weitem nicht jeder ein aktives Mitglied ist, so ist der Beteiligungsgrad doch ungleich höher als bei den sogenannten etablierten Parteien mit ihren Delegiertensystemen, den weitgehend inszenierten Akklamationsparteitagen und den Personenwahlen mit oft nur einem einzigen Kandidaten.

Was die Transparenz betrifft so sollte man sich den in Wahlkämpfen verwendeten Piratenslogan “Gläserner Staat statt gläserner Bürger” vor Augen führen, denn der gilt auch für die Partei. Es ist in der Tat erklärtes Ziel, die Partei so offen wie möglich zu gestalten und Entscheidungsprozesse transparent zu gestalten, allerdings müssen dabei Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben. Dies wird gewährleistet, indem einerseits zwar die Kommunikationskanäle der Partei von jedermann eingesehen werden können, Vorstandssitzungen in der Öffentlichkeit stattfinden und auch Parteitage ins Netz gestreamt werden sowie von Gästen besucht werden können, andererseits jedoch die Teilnahme an der Parteikommunikation anonymisiert bzw. pseudonymisiert ermöglicht wird und auf Parteitagen Bereiche des Plenums sowie ein Teil der Saalmikrofone nicht von Streamingkameras erfasst werden, so dass diejenigen, die es wünschen, ihre Meinung äußern können, ohne dass ihr Bild in die ganze Welt ausgestrahlt wird. Transparenz und den Schutz der Privatsphäre in Einklang zu bringen ist nicht einfach und von daher gibt es sicher noch einiges zu optimieren, doch unter dem Strich halte ich den gewählten Ansatz für durchaus gelungen.

Viele Grüße,

Ein Basispirat

Update
In diesem Zusammenhang sei ergänzend auf den Artikel Sprengsatzentschärfung der Piraten Karlsruhe-Land verwiesen.

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One Response

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  1. Thomas said, on April 22, 2012 at 11:23

    Ein guter Artikel.
    Danke.


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